Direkt zum Inhalt

Secondary Navigation

  • E-Paper
  • Podcast
  • Webinare
  • Veranstaltungen
  • Newsletter
  • Stellenmarkt
  • Kontakt
  • K+ Abo Bestellen
  • Anmelden
 

IMMER INFORMIERT BLEIBEN!

Jetzt unsere redaktionellen Newsletter abonnieren und die Neuigkeiten der kommunalen Welt kommen direkt in Ihr Postfach.

Mehr erfahren
Home
Home

Main navigation

  • K+

Mobile Navigation

  • Anmelden
  • Jubiläum
  • Politik
  • Praxis
  • Panorama
  • K+
  • Bestellen
  • E-Paper
  • Newsletter
  • Webinare
  • Veranstaltungen
  • Podcast
  • Stellenmarkt
  • Kontakt
  1. Politik
  2. Recht
  3. Recht Aktuell
  4. Neues Urteil: Durfte Stadt den Markt privatisieren?
Markt: Bunte Tassen
Auf einem Markt gibt es vieles zu entdecken - doch wer richtet ihn aus?
© Adobe Stock

Bundesverwaltungsgericht

Neues Urteil: Durfte Stadt den Markt privatisieren?

von Tobias Schröter
"Gastautor, Rechtsanwalt
26. April 2024
Mit einem aktuellen Urteil vom 24. April 2024 hat das Bundesverwaltungsgericht ein altes Urteil – richtigerweise – korrigiert. 2009 hatte die Entscheidung zum Offenbacher Weihnachtsmarkt für Unsicherheit bei Kommunen und manches Erstaunen bei dem Kommunalrecht zugewandten Praktikern gesorgt.

Hintergrund des damaligen Verfahrens vor dem Bundesverwaltungsgericht war ein Marktbeschicker mit einem Grillstand, der sich gegen die Privatisierung des Weihnachtsmarktes wandte. Bereits 1997 hatte die Stadt Offenbach die Ausrichtung und Veranstaltung des Weihnachtsmarktes, die sie zuvor viele Jahrzehnte lang selbst vorgenommen hatte, durch Vertrag an einen Privaten übertragen. Weil der damalige Kläger mehrfach nicht zum Weihnachtsmarkt zugelassen worden war, ging er dagegen vor den Verwaltungsgerichten vor.

Weiterlesen mit und alle Vorteile genießen

Digital


72.- €

/ Jahr inkl. MwSt

Jetzt Abo kaufen

EMPFEHLUNG

Print + Digital

+ 1 Webinar Ihrer Wahl


96.- €

/ Jahr inkl. MwSt

Jetzt Abo kaufen

Print


96.- €

/ Jahr inkl. MwSt

Jetzt Abo kaufen


Gemeinde-Abo

unverbindliche Anfrage zu Sonderkonditionen

Angebot jetzt einholen


Sie haben schon ein Abo? Einloggen

Der Newsletter für kommunale Entscheidungsträger. Lesen Sie was Kommunen bewegt

Auch von Tobias Schröter

  • Menschen warten auf Einlass öffentliche Sitzung
    Gemeinderat und Stadtrat

    Recht: Öffentliche oder nicht öffentliche Sitzung

    von Tobias Schröter
  • Geld mit Schloss - Haushaltssperre
    Steuerschätzung

    Haushaltssperre oder Nachtragshaushalt?

    von Tobias Schröter
  • Grafische Darstellung Mann an Kasse Konnexitätsprinzip
    Recht aktuell

    Konnexitätsfalle: Wer bestellt, bezahlt auch?!

    von Tobias Schröter

Lesen Sie auch...

  • Recht Aktuell

    Zensus als Fall für die Verfassungsrichter

    von Prof. Dr. Matthias Dombert
  • Extremismus-Diskussion

    Verbotsverfahren? Wann eine Kommune einen Bürgermeisterkandidaten ablehnen darf

    von Christian Erhardt-Maciejewski
  • Verfassungsschutz-Gutachten

    AfD und Beamtenstatus: Wann wird’s für Staatsdiener gefährlich?

    von Kristina Gottschalk

Neuester Inhalt

  • Neue Mobilität

    Fahrrad-Parkhaus statt Auto-Parkplätze

    von Annette Lübbers
  • Bürokratie

    Fördermittel gestrichen: Minispielfeld wird zum Symbol

    von Gudrun Mallwitz
  • Diskussion um Kindergartenplätze

    Von der Knappheit zur Herausforderung: Wenn Kitas zu viel Platz haben

    von Christian Erhardt-Maciejewski

Schlagwörter

  • Recht Aktuell

ZURÜCK ZUR STARTSEITE

Home

Footer First Navigation

  • KOMMUNALBESCHAFFUNG
  • Leserservice
  • AGB
  • Datenschutzerklärung
  • Impressum
  • Mediadaten
  • Verträge kündigen
  • Datenschutzeinstellungen

Footer Second Navigation

  • Wir auf Whatsapp